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Keine Demokratie ohne Demokratisierung der Medien!


Dass den Medien in bürgerlichen Demokratien auch und vor allem die Aufgabe der „Gedankenkontrolle“ der Bürgerinnen und Bürger zukommt, hat Noam Chomsky, der meistzitierte Intellektuelle der Welt, in etlichen Publikationen herausgearbeitet und belegt. Diese Funktion der Medien wird – vor allem wohl aufgrund der Zunahme an Kriegen und gesellschaftlicher Segregation – für immer größere Bevölkerungsteile aktuell evident. Sie betiteln die Medien daher als „Lügenpresse“, legen Programmbeschwerden ein und „basteln“ sich ihre Informationen mehr und mehr aus den wenigen unabhängigen Medien und im Netz selbst zusammen. Wie aber ist es nun um „unsere“ Medien bestellt? Lügen sie oder lügen sie nicht? Und welche Rolle spielen die Journalisten hierbei? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Journalisten und Medienkritiker Eckart Spoo, der hierzu einen klaren Standpunkt vertritt.

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Weit über 1 Million Opfer durch „Krieg gegen den Terror“


Das erste Opfer des Krieges ist immer die Wahrheit: Es wird gelogen, verfälscht, verleumdet, stigmatisiert. Der Gegner wird dämonisiert, die eigenen Taten dagegen werden als „Verteidigung“ und Heldenhaftigkeit in Szene gesetzt. Eigene Gräuel und Kriegsverbrechen werden geleugnet und bagatellisiert. Dieses Allgemeingut der Kriegsgegner belegte nun einmal mehr eine am Freitag anlässlich des 12. Jahrestages des „Krieges gegen den Terror“ vorgestellte Studie der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW). Denn diese ergab: Die tatsächliche Zahl an Todesopfern, die der „Krieg gegen den Terror“ bereits kostete, ist fast 10-mal so hoch wie bisher bekannt. Für die US-amerikanische IPPNW-Sektion unterstreichen die Ergebnisse dabei einmal mehr ein Ausmaß vom Westen gemachter Zerstörung, das weltweit Hass schüre, liefere überdies den Kontext, um den Aufstieg brutaler Kräfte wie beispielsweise des IS zu verstehen, die als Folge der US-Politik immer weiter gediehen. Jens Wernicke sprach mit Jens Wagner, dem Koordinator des Projekts, zum Studienbefund.

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Zukunft der Herrschaftstechnik


Offene Repression verstärkt in einer Demokratie den Widerstand. “Sanfte Methoden” der Herrschaft sollen Abhilfe schaffen. Jens Wernicke sprach mit Michael Wilk.

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NATO-Kritik im Establishment


Das Bundeskanzleramt wirft dem Oberbefehlshaber der NATO in Europa, Philip M. Breedlove, “gefährliche Propaganda” vor. Zur Frage, was von dieser Kritik, die ausgerechnet von der Regierung eines Landes geübt wird, die derlei Propagandatechniken selbst immer wieder angewandt hat, zu halten ist, sprach Jens Wernicke mit dem renommierten Friedensforscher und NATO-Kenner Daniele Ganser. Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=25444

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Nach der Reform ist vor der Reform: Hochschulreformen und ihre Schwächen


Die Hochschulen in Deutschland sahen sich in den letzten Jahrzehnten einer „Reform“ nach der anderen ausgesetzt. Für Studis Online sprach Jens Wernicke mit Peer Pasternack, Direktor des Instituts für Hochschulforschung (HoF) über die Bewertung der Reformen, wiederkehrende Schwächen derselben und worauf bei weiteren Reformen geachtet werden muss.

Weiterlesen: http://www.studis-online.de/HoPo/art-1780-hochschulreformen.php

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Rechtsruck in der AfD


Björn Höcke ist das Gesicht und Aushängeschild der „Alternative für Deutschland“ (AfD) in Thüringen. Mit ihm als Spitzenkandidaten erhielt die Partei bei den letzten Landtagswahlen 10,6 Prozent der Stimmen und sitzt seitdem mit einer Fraktion von elf Abgeordneten im Erfurter Landtag. Der Gymnasiallehrer hatte die AfD bereits als „identitäre Kraft“ und „letzte evolutionäre Chance für unser Land“ bezeichnet und eine „Zeit der Gleichschaltungstendenzen“ ausgemacht, auf die unter anderem mit einer „Aussetzung des Schengener Abkommens“ sowie einer „Einschränkung des Asylrechts“ reagiert werden müsse. Mit der „Erfurter Resolution“ wagt die erstarkende Rechte um ihn beim Landesparteitag in Arnstadt nun den offiziellen Umsturzversuch in der Partei und kritisiert, dass sich die Partei mehr und mehr „dem Technokratentum, der Feigheit und dem Verrat an den Interessen unseres Landes“ anpasse. Zum Thema sprach Jens Wernicke mit Andreas Kemper, Autor der FES-Studie „Keimzelle der Nation? Familien- und geschlechterpolitische Positionen der AfD“.

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Friedensaktivist Pedram Shahyar: “Du hast deinen Ruf riskiert”


Die Friedensbewegung mobilisiert auch für das Frühjahr wieder zu Demos, Kundgebungen und Aktionskonferenzen. „Wir sind – wie Millionen Menschen in unserem Land und weltweit – tief besorgt. Kriege breiten sich weltweit in einer immensen Geschwindigkeit aus, sie kehren mit dem Krieg in der Ukraine nach Europa zurück. Hundertausende Tote und Verwundete, Millionen Flüchtlinge, noch mehr Hunger und Armut sind die dramatischen Folgen von Kriegen, die primär für wirtschaftliche und geostrategische Interessen geführt werden – in Europa, im Nahen/Mittleren Osten, Afghanistan und in anderen Ländern. Die NATO und besonders die USA führen weltweit völkerrechtswidrige Kriege und geben 72 Prozent der weltweiten Rüstungsausgaben aus. Die Bundesregierung ist ein aktiver Bestandteil dieser militaristischen Politik“, heißt es etwa im Aufruf des Friedenswinter-Bündnisses, das aktuell bundesweite Aktionen für den Mai diesen Jahres plant. Anlässlich der am Samstag, den 14. März in Frankfurt stattfindenden Aktionskonferenz sprach Jens Wernicke mit Pedram Shahyar zu seiner Einschätzung bezüglich des Kampfes um Frieden im Land.

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Demokratie als Standortnachteil


Fast alle Bürger wünschen sich soziale Absicherung, wertschätzende Beziehungen, erfüllende Erwerbstätigkeit und eine dem Frieden verpflichtete Politik. Und fast jeder Politiker, der gewählt werden will, verspricht auch eben dies. Was die Frage aufwirft, warum es dann „dennoch“ immer unsozialer, unsolidarischer, würdeverletzender und kriegerischer zugeht im Land – und, wo sie eigentlich geblieben ist, die „Lahme Dame Demokratie“, von der man weit und breit nur noch selten etwas – und wenn dann kaum Gutes – vernimmt, während man innerhalb der Eliten unseres Landes bereits über die „Vorzüge autoritärer Herrschaftsformen“ diskutiert. Zu diesem „Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter“ sprach Jens Wernicke mit dem Publizisten und Verleger Hannes Hofbauer, der in seinem neuesten Buch dessen Ursprung und Wirkungen nachspürt.

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Die Demokratie im Visier


Laut Umfragen wünschen sich die meisten Deutschen eine sozial ausgewogene und Politik und eine dem Frieden verpflichtetet Außenpolitik. Dennoch gerät die Sozialpolitik in immer bedenklichere Schieflage und ist Deutschland in immer gefährlichere militärische und geostrategische Abenteuer der USA verstrickt. Und obwohl über TTIP und Co. zurzeit viel diskutiert wird, fragt zugleich doch niemand nach den Urhebern dieses Programms, nach ihren Motiven, ihrer „Philosophie“, ihrer Taktik und Strategie. Warum eigentlich? Hierzu sprach Jens Wernicke mit Hermann Ploppa, der in seinem aktuellen Buch aufdeckt, dass neoliberale Schockstrategen und US-Lobbygruppen seit Jahrzehnten daran arbeiten, demokratische Regularien zugunsten der exklusiven Herrschaft einer selbst ernannten Elite zu überwinden.

Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=25285

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Krieg um die Köpfe


Deutschland rüstet nicht nur im Äußeren auf – auch im Inneren vollzieht sich eine Entwicklung gen Militarisierung des Zivilen, des Denkens, Handelns und der Bildung etwa – eine ideologische Mobilmachung also, die auf die Erhöhung der Kriegsbereitschaft der Deutschen zielt. Auf dem Kongress mit dem Titel „Krieg um die Köpfe: Der Diskurs der ‚Verantwortungsübernahme‘“, der vom 5. bis 8. März in Berlin stattfindet, wollen Psychologinnen und Psychologen diese Einstimmung der Bevölkerung auf die scheinbare Notwendigkeit und Unausweichlichkeit der Beteiligung an Kriegen analysieren und kritisieren. Jens Wernicke sprach hierzu mit Jörg Hein, Mitglied im Vorstand der Neuen Gesellschaft für Psychologie, die Veranstalterin des Kongresses ist.

Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=25262

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Inszenierter Terrorismus


Dass mit Terrorwarnungen auch Politik betrieben wird, ist längst evident. Immer häufiger treiben solche Warnungen Menschen hinein in Verunsicherung und Angst oder dienen gar – wie zuletzt in Dresden sichtbar wurde – der Forcierung bzw. Flankierung weiteren Demokratieabbaus. Während die Bundesregierung zu derlei Fragen nur schweigt und nicht offenzulegen bereit ist, wie oft und aus welchen konkreten Gründen sowie mit welcher Strategie die Bevölkerung in den letzten Jahren jeweils „gewarnt“ und somit verängstigt worden ist, sprach Jens Wernicke mit Wolfgang Frindte und Nicole Haußecker von der Universität Jena, die seit Langem zu den Wirkungen von derlei politischen Maßnahmen forschen und arbeiten.

Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=25067

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Die Hartz IV-Ideologie


Hartz IV hat Geburtstag, doch zu feiern gibt es nichts. Für die Kritiker ist dieser „Jahrestag“ vor allem Symbol für das zehnjährige Bestehen einer neuen Art von Untertanenstaat, welcher für die gegenwärtige Zunahme autoritärer, rechtsextremer und antidemokratischer Tendenzen maßgeblich mitverantwortlich und zudem per se menschenfeindlich organisiert ist. Doch warum gibt es so wenig Widerstand? Warum lassen sich die Betroffenen „so viel“ gefallen? Wie wirkt und organisiert sich die neoliberale Ideologie, auf dass sie sich als „Denkgift“ in den Köpfen und Herzen der Menschen realisiert? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Manfred Bartl.

Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=25168

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Medien im Krieg


Dass die Medien sehr wohl auch einseitige Propaganda, ja, Lügen verbreiten, ist vielen spätestens seit dem Machtkampf um die Ukraine mehr als bewusst. Ist die Einseitigkeit hierbei jedoch nur Zu- oder eher Regelfall? Und wie kommen sie eigentlich in die Welt – all die Kriegseintritts- und sonstigen Lügen? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Jörg Becker, der seit Langem hierzu arbeitet und forscht.

Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=24995

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Die Antwort der Münchner Sicherheitskonferenz lautet: Noch mehr Militarismus


Während sich auf der 51. Münchner Sicherheitskonferenz Politiker und Experten hinter verschlossenen Türen trafen, um sich nach Selbstdarstellung in Gesprächen und Diskussionen “der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation beim Umgang mit gegenwärtigen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen” zu widmen, protestierte vor den Türen der Konferenz ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen diese Zusammenkunft. Das sei notwendig, so heißt es im Aufruf, da die Konferenz entgegen ihrer Selbstdarstellung weder dem Frieden noch der Sicherheit diene, sondern vielmehr eine “Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO-und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen” sei. Wieso aber eigentlich? Von Reiner Braun und Jens Wernicke.

Weiterlesen: http://www.nachdenkseiten.de/?p=24943

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„Kein Frieden mit der NATO!“


Während sich auf der 51. Münchner Sicherheitskonferenz Politiker und Experten hinter verschlossenen Türen treffen, um, wie Sie behaupten, sich in Gesprächen und Diskussionen „der Förderung friedlicher Konfliktlösung und internationaler Kooperation beim Umgang mit gegenwärtigen und zukünftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen“ zu widmen, protestierte vor diesen Türen ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis gegen diese Zusammenkunft. Das sei notwendig, so heißt es, da die Konferenz entgegen ihrer Selbstdarstellung weder dem Frieden noch der Sicherheit diene, sondern vielmehr eine „Versammlung wirtschaftlicher, politischer und militärischer Machteliten vor allem aus den NATO-und EU-Staaten, die sich über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft und über gemeinsame Militärinterventionen verständigen“ darstelle. Jens Wernicke sprach mit dem Historiker und Geschäftsführer der Initiative „Internationale Juristen und Juristinnen gegen den Atomkrieg“ Reiner Braun über die Proteste gegen die Konferenz.

Weiterlesen: http://www.heise.de/tp/artikel/44/44081/1.html

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